BIG-Koalition enttäuscht von Präsident Pohamba – Studie soll den Weg weisen
Nach der ablehnenden Äußerung von Präsident Hifikepunye Pohamba zur landesweitenAuszahlung des Grundeinkommens (BIG) hat sich nun die BIG-Koalition zu Wort gemeldet. Siezeigt sich enttäuscht und regt die Bildung eines Gremiums an, das eine Studie anfertigen soll.
Windhoek – Es sei zu begrüßen, dass das Staatsoberhaupt „endlich sein Schweigen zu BIG gebrochen hat“. „Trotzdemsind wir gleichzeitig schockiert und enttäuscht von den Äußerungen des Präsidenten“, erklärte Bischof Zephania Kameeta,Vorsitzender der BIG-Koalition, am Mittwoch in Windhoek. Diese Äußerung sei eine Verletzung der Armen undArbeitslosen, fügte er hinzu. Pohamba hatte vor kurzem die landesweite Auszahlung von BIG (ohne Gegenleistung)abgelehnt, weil dies die Menschen zum Nichtstun animieren würde und es zugleich ein Ausnutzen der Menschen sei, diearbeiten würden (AZ berichtete).
Nach Ansicht der BIG-Koalition ist das Grundeinkommen die einzige Möglichkeit, den drängenden HerausforderungenNamibias effektiv zu begegnen. Dazu zählte man die Arbeitslosenquote (über 50%), die höchsten Einkommensunterschiede weltweit, die Unterernährung von Kindern unter fünf Jahren (24%), die steigende Zahl derSchulabbrüche sowie nicht erreichten Abschlüsse der Klassen 10 und 12 sowie die wachsende Landflucht durch„verzweifelte Arme vom Land“ auf. Überdies verweist die BIG-Koalition auf die Erfolge in dem Dorf Otjivero/Omitara, wodas Grundeinkommen (100 N$ pro Monat und Person) im Rahmen eines Pilotprojekts zwei Jahre lang ausgezahlt wurde.Dort seien Arbeitslosigkeit, Unterernährung und Schulabbrüche deutlich gesunken sowie die Gründung vonKleinstunternehmen enorm gestiegen (um 300%). „Die Leute haben ihre menschliche Würde wiederbekommen. Ist dasnicht Grund genug für eine schnelle Einführung von BIG?“, fragte Kameeta. Und weiter: „Werden die Ressourcen diesesLandes nur für die reiche Elite und auf Kosten der Armen und Arbeitslosen genutzt?“
Der Bischof erklärte, dass man weiterhin „für eine landesweite Einführung von BIG als Sache der Dringlichkeit“ werbenwürde. Er schlug überdies vor, dass der Präsident ein Beratungsforum gründet, das sich aus Vertretern von Zentralbank,Nationaler Planungskommission, Finanzministerium und BIG-Koalition zusammensetzt. Dieses Gremium soll eine Studieanfertigen und eine entsprechende Empfehlung für die Regierung aussprechen. „Was auch immer das Ergebnis ist, wirwerden es akzeptieren“, so Kameeta.Von Stefan Fische